Die Freien Wähler beim Hockenheimer Mai 2010

Nach einer längeren Pause waren die Freien Wähler Hockenheims wieder beim Hockenheimer Mai vertreten. Schon früh am Morgen wurde ein größerer Pavillon aufgebaut. Der Standort neben St. Christopherus erwies sich als außerordentlich günstig, lag er doch in der Oberen Hauptstraße in Nähe der Kirchenstaffel, auf der sich ein Großteil der musikalischen Aktivitäten abspielte.
Unsere Damen, der Vorstand und Mitglieder der Fraktion hatten die ungewohnte Aufbauarbeit bald hinter sich gebracht, und dann wurde der Pavillon liebevoll geschmückt. Das Endergebnis war ein sehr schön hergerichteter Unterstand, der allgemein gelobt wurde. Prosecco aus unserer Weinpatenstadt Duttweiler in verschiedenen Geschmacks-Variationen und Käsespieße mit Trauben wurden angeboten, was auch gut angenommen wurde. Da das Wetter leider nicht so mitspielte, zwischendurch war es ganz schön kalt, hatte man sich kurzerhand entschlossen zusätzlich noch Kaffee anzubieten. Viele Besucher fanden das eine gute Idee. Bis spät in den Abend war unser Stand besetzt. Die aufgestellten Stehtische waren für viele die Gelegenheit einmal Rast zu machen, Bekannte zu treffen und manches interessante Gespräch kam in Gange. „Weißt Du noch“ oder „Ihr könntet doch mal..“ war dabei oft der Tenor.

Am Abend des arbeitsreichen Tages waren sich die Helfer, ob sie den ganzen Tag anwesend waren, oder zeitweise aushalfen, einig: Das werden wir wiederholen, auf Wiedersehen im nächsten Jahr!

Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, FWV und SPD: Fraktionen sehen bezüglich des Hockenheimrings "tiefen Graben zwischen Hockenheim und Stuttgart"

Sehr tiefe Enttäuschung über das Verhalten der Landesregierung

Was lange währt, wird endlich gut. So heißt bekanntermaßen ein Sprichwort. Doch scheint dies nicht auf die schier endlose Geschichte in Sachen Landesunterstützung zugunsten des Hockenheimrings zuzutreffen. Hintergrund ist die Absage der baden-württembergischen Landesregierung, sich an einem eventuellen Fehlbetrag aus dem Formel-1-Rennen 2010 zu beteiligen. Oberbürgermeister Dieter Gummer hatte den Gemeinderat in seiner letzten Sitzung entsprechend unterrichtet (siehe auch Bericht in der HTZ vom 21. Mai ).

Fehlbetrag noch ungewiss

Wenngleich derzeit nicht klar sei, ob das Rennen 2010 überhaupt einen Fehlbetrag erwirtschafte, so sei man über die Vorgehensweise des Landes einfach maßlos enttäuscht. Die Enttäuschung ist so groß, dass sich die Fraktionen von CDU, FWV und SPD zu einer gemeinsamen Stellungnahme zusammenschlossen. Damit will man vor allem eines demonstrieren: Gemeinsamkeit in Sachen Hockenheimring. Dazu CDU-Fraktionssprecher Fritz Rösch: "Der Riss geht hier nicht durch unsere Fraktionen im Hockenheimer Gemeinderat. Dagegen zieht sich zwischen der Landeshauptstadt und Hockenheim mittlerweile ein tiefer Graben".

An Versprechen erinnern

Mit der gemeinsamen Presseerklärung wollen alle drei Fraktionen das Land eindringlich noch einmal an sein gemachtes Versprechen erinnern. Schließlich könne es nicht sein, dass sich das Land so einfach aus der Verantwortung stehle und nicht mehr zu seinem Wort stehe, meinen die drei Fraktionen. Schließlich gehe es den Hockenheimern ja auch nicht um eine einmalige Unterstützung für das Rennen 2010, sondern ist vor allem an einer langfristigen Lösung bis 2018 interessiert.

Bedingungen sind erfüllt

Zudem habe sowohl die Stadt Hockenheim als auch die Region alle Bedingungen für eine Landesunterstützung erfüllt. Dazu FWV Fraktionssprecherin Gabi Horn: "Das Formel 1-Rennen wird bis 2018 in Baden-Württemberg stattfinden. Diese Veranstaltung ist ein Aushängeschild für unsere Region und für das Land. Die Region hat ihre Hilfe zugesagt, das Land hingegen ist seine Unterstützung noch schuldig".

"Stuttgart 21" wird unterstützt

"Für Stuttgart 21 ist Geld da. Für den Bau der Stuttgarter Messe ist Geld da. Doch wenn es um den nordbadischen Hockenheimring geht, dann ist auf einmal kein Geld mehr da", machte SPD Fraktionssprecher Willi Keller seiner Enttäuschung Luft.
Von Seiten der CDU-Gemeinderatsfraktion hatte man in den letzten Jahren immer wieder die Kontakte nach Stuttgart bemüht. "Doch wir müssen leider eingestehen, dass der sogenannte Schlussbaustein immer noch nicht eingelöst wurde. Und das ist traurig für uns als CDU vor Ort", so CDU-Vorsitzender Markus Fuchs.
Alle drei Fraktionen kennen die öffentliche Finanzlage aus eigener leidlicher Erfahrung. Entsprechend hatte man auch nicht wirklich auf finanzielle Großtaten aus Stuttgart gehofft.

Indirekte Maßnahmen

Doch für eine Landesregierung gäbe es neben einer direkten Hilfe auch genügend andere Unterstützungsmöglichkeiten - direkter oder indirekter Art: Werbeauftritte durch landeseigene oder landesnahe Unternehmen, Verlosung von Tickets durch Toto-Lotto, Unterstützung bei Infrastrukturmaßnahmen, Umschuldungshilfen, Übernahme von Bürgschaften und vieles mehr.
Doch zumindest was die Werbung betreffe, sei in den letzten Jahren eher das Gegenteil eingetreten: außer der L-Bank sei kein landeseigenes Unternehmen mehr mit einem Werbeauftritt auf dem Hockenheimring vertreten.

Hohe Erträge aus Steuern

Stuttgart wird sich dagegen weiterhin über die millionenschweren Erträge aus dem Formel-1-Rennen freuen können. Dazu FWV-Vorsitzender Klaus Zizmann: "Allein durch die Umsatzsteuer aus Kartenverkauf, Übernachtungen und Verpflegung während eines Rennwochenendes verdienen Land und Bund Millionen, doch wir in Hockenheim bekommen nichts".

Vergeblich Hoffnung geweckt

Für die SPD-Vorsitzende Ingrid von Trümbach-Zofka ist die Situation klar: "Die CDU/FDP-Landesregierung hat Hoffnungen auf Unterstützung geweckt und jetzt will man davon nichts mehr wissen. Das ist ganz und gar nicht in Ordnung - denn auch auf politische Zusagen muss man sich verlassen können!".

Gegebenes Wort einlösen

Zum Ende ihrer ausführlichen Pressemitteilung heben alle drei Fraktionen noch einmal ganz unmissverständlich hervor, dass der Verkauf der Formel 1-Tickets für das diesjährige Rennen sehr gut verlaufe. Dennoch: es gelte, ein gegebenes Wort einzulösen.
(zg, Schwetzinger Zeitung, 25. Mai 2010)

Freie Wählervereinigung: Rückblick auf Jahr wichtiger Entscheidungen / Zizmann neuer Vorsitzender

Vom Rat zum Vorstand

Sehr gut besucht war die Hauptversammlung der Freien Wählervereinigung. Fraktionsvorsitzende Gabi Horn brachte in ihrem interessanten Rückblick auf die Aktivitäten im Gemeinderat die wichtigsten Entscheidungen zur Sprache. Viele Fragen, insbesondere diejenigen in Sachen Hockenheimring, seien nicht einfach gewesen, habe doch sehr viel auf dem Spiel gestanden und den städtischen Haushalt bedroht.
Nicht nur Gabi Horn kritisierte die Verzögerungstaktik des Landes. Die Stadt habe selbst handeln müssen. Alle hofften jetzt auf genügend Zuschauer beim diesjährigen Rennen, um ein zufriedenstellendes Ergebnis zu erreichen. Die Fraktionsvorsitzende beleuchtete auch weitere Probleme, wie die Behandlung des Industriegebietes Kiesgrube und das weitere Vorgehen im ehemals asbestverseuchten Gebiet "Herrenteich".
Gabi Horn machte deutlich, dass die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung sehr schwierig abzuschätzen sei. Zuweisungen des Bundes und des Landes würden wahrscheinlich gekürzt, weitere Ausgabensteigerungen im Kindergartenbereich stünden an. Ihr Fazit: Die kommenden Jahre würden für alle sicher nicht einfach werden. Die Gestaltungsfreiheit der Stadt sei durch die beschränkten finanziellen Mittel sehr eingeschränkt.

Viel positive Resonanz

Zweiter Vorsitzender Jochen Vetter berichtete über die Tätigkeiten des Vorstands. Er ging auf die Kommunal- und Kreistagswahl ein und erinnerte an die Matinee zum 50. Jubiläum der Freien Wähler mit positiven Ergebnissen. Das Kinderferienprogramm und vor allem das sehr erfolgreiche Dampfnudelfest 2009 waren weitere Berichtspunkte. Der Apfel-Tag an Hockenheimer Schulen und der Engelsverkauf des Frauenstammtisches vor Weihnachten seien ebenfalls gut aufgenommen worden.
Zum Schluss erinnerte Vetter an die Mitgliederbefragung zur Teilnahme an Landes- oder Bundestagswahlen. Hier hätten die Mitglieder eine eindeutige Stellungnahmen abgegeben: Sie möchten eine solche Teilnahme nicht.
Da Vorsitzender Horst Höschele wegen beruflicher Belastung das Amt nicht mehr weiterführen konnte, wurde Klaus Zizmann bei den Neuwahlen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Jochen Bückendorf ist neuer Schriftführer der Vereinigung. Kassiererin bleibt Brigitte Butz, und als Beisitzer wurden Rainer Klausch und Jürgen Vögele gewählt.
Der neue Vorsitzende bedankte sich für das Vertrauen und versprach eine gute Zusammenarbeit mit Vorstand, Fraktion und Mitgliedern. Der Dank des Vorstands, verbunden mit einem kleinen Präsent, ging an Jochen Vetter, der in Abwesenheit des Vorsitzenden die Vorstandgeschäfte hauptsächlich geführt hatte.
Für 40 Jahre Mitgliedschaft bei den Freien Wählern wurden Helmut Zahn und Ewald Klenk geehrt. Auf 25-jährige Mitgliedschaft blicken Dietrich Etzel, Heinz-Peter Lühmann, Rudolf Berger und Uwe Klenk zurück. Gabi Horn, die bei den Gemeinderatswahlen die meisten Stimmen aller Stadträte auf sich vereinigt hatte, wurde dafür mit einem Blumenstrauß bedacht. Den Altstadträten Herbert Frank und Klaus Zizmann dankte das Auditorium für ihre langjährige Tätigkeit im Gemeinderat. zi
(Schwetzinger Zeitung, 26. März 2010)